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1. Anwendungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung
zwischen CHANsongs Musik, vertreten durch Peter Gräfen, Grasweg 21,
86943 Thaining (folgend "CHANsongs Musik") und dem Besteller von CHANsongs
Musik-CDs (folgend "Besteller"). Sie gelten für die Bestellung und
Lieferung von CHANsongs Musik-CDs weltweit.
2. Vertragsabschluß
Mit der Aufgabe der Bestellung per Telefon, per Bestellkarte, per E-Mail
übermittelt der Besteller CHANsongs Musik das Angebot zur Lieferung
einer bzw. mehrerer CDs und erklärt, dass er von den hier vorliegenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis genommen hat. Die Auftragsbestätigung
(Angebotsannahme) erfolgt innerhalb von 10 Tagen. Die Auftragsbestätigung
kann auch konkludent durch Lieferung der Ware erfolgen.
3. Lieferung der Ware
Die Ware wird zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Endpreis
(incl. der Mehrwertsteuer) zuzüglich Versandkosten in Höhe von
EUR 3,50 pro Bestellvorgang ausgeliefert. Die Auslieferung erfolgt europaweit.
Die Gefahr des Untergangs der Ware geht auf den Besteller über, sobald
der Anbieter die CDs dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum
von CHANsongs Musik.
5. Zahlungen
Der Kaufpreis wird mit dem Erhalt der Ware sofort fällig. Der
Besteller soll die Zahlung nur durch die in der Bestellung angebotenen
Zahlungsweisen durchführen.
6. Aufrechnung/Zurückbehaltung
Die Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von CHANsongs Musik anerkannt sind.
Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
7. Einfaches Nutzungsrecht
Mit dem Erwerb des Eigentums an CHANsongs Musik--CDs erwirbt der Besteller
ein einfaches Nutzungsrecht an den darauf enthaltenen Aufnahmen ausschließlich
zum privaten Gebrauch. Das unautorisierte Vervielfältigen, Vermieten,
Verleihen, öffentliche Aufführen und Senden sowie jegliche elektronische
Verwertung der enthaltenen Musikaufnahmen, insbesondere das Einspeichern
in Datenbanken und die Zurverfügungstellung über das Internet,
ist untersagt und wird im Falle des Verstoßes auch strafrechtlich
verfolgt. Das einfache Nutzungsrecht erlischt im Falle des Verstoßes
gegen diese Regelungen. Mit der Einräumung des einfachen Nutzungsrechts
werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Schutzrechte
übertragen.
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8. Gewährleistung
Im Falle mangelhafter Lieferung ist der Besteller in der Gewährleistung
auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung gemäß
§ 439 BGB) beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachlieferung bzw.
Nachbesserung ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine
Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages
zu verlangen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, wegen
Nichterfüllung, positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei
Vertragsschluß oder unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, sofern
der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
wurde. Der Besteller hat die Lieferung nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit
hin zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind spätestens
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware am Bestimmungsort schriftlich
zu rügen. Sofern der Besteller die form- und fristgerechte Anzeige
unterläßt, gilt die Ware als genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit
der Annahme der Mängelanzeige kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zugangs
bei CHANsongs Musik an. Sofern nachweisbare Mängel vorliegen, leistet
CHANsongs Musik über einen Zeitraum von 2 Jahren Gewähr, gerechnet
ab dem Tage der Auslieferung an den Besteller. Bei berechtigten Mängelrügen
liefert CHANsongs Musik nach Wahl des Bestellers entweder eine fehlerfreie
Ersatzware oder bessert die Ware kostenlos nach. Falls die Nachbesserung
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, kann
CHANsongs Musik die Nachbesserung verweigern und auf Nachlieferung bestehen.
Kommt CHANsongs Musik der vorgenannten Verpflichtung der Nachbesserung
oder Ersatzlieferung innerhalb von 14 Tagen nicht nach, nachdem die mangelhafte
Ware bei CHANsongs Musik eingegangen ist, kann der Besteller nach seiner
Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Das gleiche
gilt, sofern ein Nachbesserungsversuch fehlgeschlagen ist. Die CHANsongs
Musik-CDs sind zum Einsatz auf handelsüblichen CD-Playern bestimmt.
Eine Gewährleistung für die Abspielbarkeit auf anderen Geräten
(z.B. DVD-Spieler, Computer-Laufwerke oder anderen nicht dem sogenannten
Redbook-Standards entsprechenden Geräten) wird ausdrücklich nicht
übernommen.
9. Haftung
CHANsongs Musik haftet nicht für Schäden, die beim Besteller
durch vorsätzlichen oder fahrlässigen Mißbrauch der fehlerfreien
Ware entstanden sind. Der Besteller entscheidet allein über den Einsatz
der von CHANsongs Musik gelieferten Ware.
10. Datenschutz
Mit dem Absenden seiner Bestellung erklärt sich der Besteller
einverstanden, daß die von ihm übermittelten Daten zum Zwecke
der Vertragsabwicklung automatisiert verarbeitet werden. CHANsongs Musik
versichert, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Besteller
erklärt sich jedoch damit einverstanden, daß ihm zum Zwecke
der persönlichen Information und Betreuung E-Mails und Produktangebote
durch CHANsongs Musik zugesandt werden. Dem Besteller wird zugesichert,
sein Einverständnis zu letzterem jederzeit widerrufen zu können.
Stand: Juni 2004
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